Bevölkerungsschutz geht uns alle an: Beim Parlamentarischen Frühstück in Berlin trafen sich Mitglieder des Bundestags, Verbandsvertreter und Experten zum gemeinsamen Ziel – flächendeckende 📢 Bevölkerungswarnung bis 2030.
Trotz dicht gedrängten Terminkalendern nahm sich eine hochkarätige Runde, bestehend aus Parlamentariern und Vertretern von Verbänden beim Parlamentarischen Frühstück des Verbands der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen e.V. (VHBW) Zeit für das gemeinsame Thema 🛡️ Bevölkerungsschutz.
Von Anna Hörmann, VHBW Vorstandsvorsitzende, sowie von Sebastian Schmidt, MdB, Berichterstatter der CDU/CSU Fraktion im Innenausschuss, anmoderiert und ins Thema geleitet, entstanden konstruktive und wertvolle Beiträge. Es war eindeutig, dass das Thema Bevölkerungsschutz über alle Ebenen hinweg sehr positiv bewertet wird.
Der Impulsvortrag von Julia Obermeier, Europa Repräsentantin von Beth-El Industries und ehemalige MdB, machte am Beispiel von Israel deutlich, wie Bevölkerungswarnung aussehen kann und wo bei uns noch Nachholbedarf besteht.
ZOES-Vorstandsmitglied Prof. Clemens Gause hat unter anderem darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, das Thema Zivilschutz auch in die Schulen zu bringen. Diese Forderung wurde vom Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands, Karl-Heinz Banse, unterstützt, dessen Verband dieses Thema bereits seit längerem energisch vorantreibt.
Die MdBs Michael Gerster und Florian Oßner, beide im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, brachten mit ihrer Aussage Klarheit zu offenen Finanzierungsfragen, dass seitens des Bundes ausreichende Mittel für den Bevölkerungsschutz bereitstehen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das gegenseitige Verständnis für die Hürden in der Finanzierung und Förderung der Bevölkerungswarnung, insbesondere des Sirenenausbaus, die Schnittstellen zwischen den einzelnen Behörden und die daraus resultierende Problematik der Kapazitätsplanung seitens der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen gewachsen ist. Wir als VHBW nehmen diese Punkte mit, die wir gemeinsam in den nächsten Wochen angehen wollen.
Die Veranstaltung in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft im Deutschen Bundestag war für den VBHW der Startschuss zu weiteren Schritten in Richtung BBK, der Innenministerien der Länder und der Kommunen, um bis 2030 eine flächendeckende Bevölkerungswarnung zu erreichen.
Im Video: Thomas Aicher (VHBW), Karl-Heinz Banse (DFV), Britta Beylage-Haarmann (BMI), Leon Eckert (MdB), Johanna Friebel (Dt. Landkreistag), Prof. Clemens Gause (ZOES), Hans-Jürgen Hohnen (Staatssekretär a.D.), Anna Hörmann (VHBW), Marcel Kiser (SFC Energy), Uwe Koperwas (VHBW), Jan Köstering (MdB), Daniel Lücking (MA v. J. Köstering), Leo Marks (MA von S. Schmidt), Julia Obermeier (Beth-El Industries), Rudolf Römer (DFV), Sebastian Schmidt (MdB), Benno Schrief (VBHW), Christan Seel (Staatskanzlei Saarland), Benjamin Taitsch (VHBW), Uwe Urban (T-Systems), Susanne v. Raben (VHBW), Roland Westenkirchner (VHBW), Florian Oßner (MdB), Nina Locher (DGAP), Tobias Virgin (MA v. R. Nasr)